Schulparkplätze: Kosmetik statt Lösungen

 
Dr. Sascha Dewender, schulpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion BochumDr. Sascha Dewender, schulpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion Bochum
„Lösungen sehen anders aus!“ So kommentiert der schulpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dr. Sascha Dewender die Verabschiedung eines „Konzepts zum Umgang mit der Parksituation an Bochumer Schulen“ im Schulausschuss. „Das Wort ‚Konzept‘ ist auch reichlich übertrieben“, so Dewender, „denn hier geht es ja zunächst um das eng umgrenzte Problem der Lehrerparkplätze. Und da haben leider weder die Stadtverwaltung noch SPD und Grüne den Mut, mehr als Floskeln und kosmetische Maßnahmen anzubieten.“
 
Die CDU hatte einen Stellplatzschlüssel bei den Parkplätzen für alle Beschäftigten an Schulen von 20 Prozent gefordert – und außerdem individuelle Lösungen für Schulen mit besonders prekärer Parksituation. „Ein moderater Ansatz, der immer noch nicht ausgereicht hätte“, sagt Dewender. Angenommen wurden stattdessen die Vorschläge der Ratskoalition. Danach soll nun unter anderem geprüft werden, ob eine Parkraumbewirtschaftung vorhandener Schulparkplätze die Situation entspannen könnte. Dazu Dewender: „Uns wären handfeste Lösungen lieber gewesen. Uns ist klar, dass auch andere Berufsgruppen keine Extrawurst beim Thema Parken bekommen, aber hier geht es um die Bildung unserer Kinder. Besonders problematisch wird es bei Schulen, die mehr als einen Standort haben. Andere Städte werben offensiv mit Parkplätzen für Lehrkräfte. In Bochum erklärt der Leiter des Schulverwaltungsamtes lapidar, dass der Zustand so ist, wie er ist.“
 
Obendrein hatte Schulverwaltungsamtsleiter Stephan Heimrath noch gemutmaßt, dass eine mögliche Lösung des Problems der angebliche Trend weg vom Individualverkehr sein könnte. Sascha Dewender musste ihn korrigieren: „In Bochum gibt es nur einen Trend bei den Zulassungszahlen von Kraftfahrzeugen: nach oben. Und das betrifft im Übrigen auch und in zunehmendem Maße die E-Mobilität. Auch E-Autos benötigen Parkplätze.“