CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
10.01.2019 12:39
Lösung für den Verbindungsweg Franz-Vogt-Straße in Sicht
Dr. Stefan Jox, Ratsmitglied

Eine mögliche Lösung für den seit Januar 2015 öffentlich nicht mehr nutzbaren Verbindungsweg zwischen der Oskar-Hoffmann-Straße und der Hermannshöhe könnte sich nach einer aktuellen Mitteilung der Verwaltung zur Januarsitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte ergeben.
 
Auf Initiative der CDU in der Bezirksvertretung hat die Verwaltung den gültigen Bebauungsplan für das Grundstück der Wohnsiedlung Franz-Vogt-Straße überprüft und festgestellt, dass eigentlich das geforderte Wegerecht darin festgesetzt ist. Bedauerlicherweise ist es seinerzeit versäumt worden, diese Auflage auch ins Grundbuch zu schreiben. Jedoch ist seitens der Stadt mit dem Grundstückskaufvertrag seinerzeit eine privatrechtliche Vereinbarung getroffen worden, die der Allgemeinheit ein Wegerecht über die privaten Erschließungsflächen der Wohnsiedlung einräumt. Diese wurde bis heute jedoch leider nicht endgültig umgesetzt.

Dr. Stefan Jox, Ehrenfelder Ratsmitglied, hierzu: „Es ist gut, dass die Verwaltung sich noch einmal intensiv mit der rechtlichen Situation befasst hat. Leider musste erst die Politik aktiv werden, um wieder Bewegung in den für die Bürger unhaltba-ren Zustand zu bringen.“ Mit den Inhalten des Bebauungsplans und den privatrechtlichen Vereinbarungen wurde in den 1980er Jahren vorausschauend die Bedeutung der Wegeverbindung berücksichtigt, leider aber nicht abschließend gesi-chert. Die Verwaltung wird jetzt Gespräche mit dem Grundstückseigentümer auf-nehmen. Alternativ käme nur eine teure Lösung mit Umwegen in Betracht - die Her-richtung und Beleuchtung des Parallelweges über die ehemalige Friederikabahn-strecke und der Rückbau des aus Mitteln der Bezirksvertretung finanzierten, öffentlich aber nicht mehr nutzbaren Weges.

„Ich erwarte, dass die Verwaltung schnellstmöglich Klarheit über die Situation schafft und Gespräche mit dem Grundstückseigentümer aufgenommen werden. Die Öffnung des Weges über die Franz-Vogt-Straße ist für alle Beteiligten die beste Lösung“, so Dr. Stefan Jox abschließend.

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